Auswärtige Angelegenheiten: Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs ist eine sehr wertvolle Gelegenheit, das Blutvergießen in Palästina zu stoppen. Israel sollte sie sofort umsetzen

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Der Internationale Gerichtshof (IGH) gab seine Entscheidung zum Antrag auf einstweilige Maßnahmen in dem von der Republik Südafrika eingereichten Fall mit der Begründung bekannt, dass Israel gegen das Übereinkommen der Vereinten Nationen (UN) zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord aus dem Jahr 1948 verstoßen habe Angriffe auf Gaza. Der Rat forderte Israel auf, zu versuchen, die Todesfälle und Schäden im Gazastreifen unter Kontrolle zu bringen, verzichtete jedoch auf die Anordnung eines Waffenstillstands.

Auch das Außenministerium gab eine Stellungnahme zur Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu Israel ab. Das Ministerium forderte die sofortige Umsetzung der Entscheidung durch Israel und erklärte in seiner Erklärung Folgendes:

„Wir gehen davon aus, dass die heute vom Internationalen Gerichtshof (IGH) verkündete vorsorgliche Entscheidung bezüglich der Angriffe Israels auf das in Gaza lebende palästinensische Volk von Israel unverzüglich und vollständig umgesetzt wird.“

Wir glauben, dass die vom Gerichtshof angekündigten Maßnahmen eine sehr wertvolle Gelegenheit darstellen, das Blutvergießen in Palästina zu stoppen.

Dauerhafter Frieden und Sicherheit im Nahen Osten können nur durch eine faire Analyse des israelisch-palästinensischen Konflikts auf der Grundlage des Völkerrechts und etablierter Parameter erreicht werden. „Die Türkei hat den Willen, auf diesem Weg jeden möglichen Beitrag und jede erdenkliche Anstrengung zu leisten.“

T24

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